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Service / Newsletter / Newsletter lesen / Heilbronn Newsletter Nr. 31 2015


06.08.2015 - Heilbronn Newsletter Nr. 31 2015



1. Stadt Heilbronn bestellt Vertrauensanwalt
Oberbürgermeister Harry Mergel macht Ernst mit dem Ausbau der Sicherheitsstandards bei der Stadt Heilbronn. Nach dem Vorbild des Landes hat die Stadt nun mit dem Rechtsanwalt Jens Anderssohn aus Bietigheim-Bissingen einen Vertrauensanwalt bestellt.



Der neue Vertrauensanwalt der Stadt: Jens Anderssohn.

Anderssohn ist ab sofort Ansprechpartner für die Bürger, Beschäftigten, Kunden und Geschäftspartner der Stadt, wenn sie einen Verdacht auf Korruption oder andere schwerwiegende Verfehlungen zum Nachteil der Stadt hegen und diesen Verdacht vertraulich mitteilen wollen.

Als Vertrauensanwalt unterliegt Anderssohn keinen Weisungen hinsichtlich der inhaltlichen Behandlung eines vorgebrachten Sachverhalts oder einer Mutmaßung. Auch die Art der Sachbehandlung ist ihm überlassen.

Der Vorteil eines Vertrauensanwalts sei es, dass er auf Wunsch einem Mitteilenden anwaltliche Verschwiegenheit zusichern dürfe, sagt Rechtsamtsleiter Kurt Bauer, der weiterhin zugleich als städtischer Antikorruptionsbeauftragter fungiert. Das heißt, der Vertrauensanwalt kann einen Sachverhalt, der einen hinreichenden Tatverdacht begründet, auch ohne Nennung des Informanten an den Antikorruptionsbeauftragten weiterleiten.

Jens Anderssohn ist seit 1997 Rechtsanwalt in der Sozietät Cavada, Lüth und Partner mbB, seit 2005 Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht und seit 2009 auch Schlichter und Schiedsrichter nach der Schlichtungs- und Schiedsordnung für Baustreitigkeiten. Zudem ist er unter anderem Dozent für privates Baurecht an der Wirtschafts- und Verwaltungsakademie Baden-Württemberg.

Bereits im Frühjahr hatte eine vom OB eingesetzte interne ämterübergreifende Arbeitsgruppe Verbesserungsvorschläge erarbeitet, um die bestehenden Regelungen zur Korruptionsvorbeugung zu optimieren. Zugleich bieten verbesserte Sicherheitsstandards auch den städtischen Mitarbeitern mehr Sicherheit bei oft überaus komplizierten Vergaberegelungen rechtlich richtig zu handeln. Dazu gehört auch, dass für die zweite Jahreshälfte eine zentrale Vergabestelle als neue Serviceeinrichtung für die Ämter eingerichtet werden soll. Nach dem Bedarf der Ämter soll diese Stelle Vergaben ausschreiben.

Kontakt
Jens Anderssohn
Rechtsanwälte Cavada Lüth & Partner mbB
Stuttgarter Straße 56
74321 Bietigheim-Bissingen
Tel.: (07142) 95 47 40
E-Mail: vertrauensanwalt@cavada.de
www.cavada.de



2. Gemeinderat besucht Nürnberg
Vertreter des Heilbronner Gemeinderats mit Oberbürgermeister Harry Mergel an der Spitze weilten am vergangenen Samstag auf Einladung von Nürnbergs Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly an der Pegnitz.

Nach einem Besuch des Merian-Gartens und der Kaiserburg, der Erläuterung des sogenannten Tiefen Brunnens sowie einem Empfang im Rathaus führte der langjährige Festivalmacher Charly Fischer die Heilbronner Delegation über das Barden-Treffen, das dieses Jahr bereits zum 40. Mal stattfand. Das traditionelle Festival internationaler Liedermacher lockt jährlich bis zu 200.000 Besucher nach Nürnberg.

Mit dem Besuch wurde eine Tradition der Städtefreundschaft fortgesetzt, die bis ins Mittelalter zurückreicht: Damals vereinbarten beide Reichsstädte gegenseitige Zollfreiheit. In den 50er Jahren knüpften die damaligen Oberbürgermeister Dr. Andreas Urschlechter und Paul Meyle an die historischen Zeiten an. Seit dieser Zeit wird der Austausch regelmäßig gepflegt. Zuletzt war im Jahr 2013 eine Nürnberger Gemeinderatsdelegation in Heilbronn zu Gast.



3. Barrierefreiheit wichtig für BUGA-Planungen
Barrierefreiheit ist ein wichtiger Teil der Planungen für die BUGA 2019 und weit darüber hinaus. Das haben OB Harry Mergel und BUGA-Geschäftsführer Hanspeter Faas bei einem Pressetermin am Dienstag zum Thema Barrierefreiheit und Inklusion auf dem BUGA-Gelände deutlich gemacht.



Die unterschiedlichen Beläge, die auf dem BUGA-Gelände zum Einsatz kommen sollen, wurden direkt vor Ort getestet. Foto: Knittel

Zu den vielfältigen Aspekten der Barrierefreiheit gehören unter anderem die Beläge auf Wegen, Plätzen sowie in Hallen und Zelten. Damit haben sich die Planer der BUGA bereits intensiv beschäftigt. Alle Materialien sind bestimmt und mit Vertretern der entsprechenden Sozialverbände abgestimmt, der BUGA-Aufsichtsrat hat die Materialwahl beschlossen.

Am Dienstag erläuterte Wolfgang Heiler, Bezirksgruppenleiter des Blinden- und Sehbehindertenverband Württemberg e.V., wie die unterschiedlichen Beläge speziell von Blinden genutzt werden können. Auf einer 100 Quadratmeter großen Fläche sind die verschiedenen Baustoffe von Asphalt über Pflastersteine bis Sandstein verlegt und können begangen werden.

Weitere Infos: www.buga2019.de



4. Baustellen während der Ferienzeit
Zurzeit gibt es einige Bauarbeiten im Stadtgebiet. Die Arbeiten werden extra in den Sommerferien erledigt, um die Verkehrsbehinderung und die Beeinträchtigungen für die Verkehrsteilnehmer möglichst gering zu halten.

Bis voraussichtlich Ende der Sommerferien wird der Verkehrsknoten Austraße/Karl-Wüst-Straße umgebaut. Hierfür ist die rechte Geradeausspur, von der Karl-Wüst-Straße kommend, gesperrt. Das Amt für Straßenwesen empfiehlt, den Bereich weiträumig zu umfahren.

Bis voraussichtlich Montag, 17. August, ist die Fuß- und Radwegbrücke Leinbachmündung bei der Neckarhalle in Neckargartach wegen Beschichtungsarbeiten gesperrt. Die Umleitung ist örtlich ausgeschildert.

Aufgrund von Asphaltarbeiten in der Weststraße/Ecke Frankfurter Straße ist die Linksabbiegespur in der Weststraße in Richtung Stadtmitte bis voraussichtlich morgen gesperrt. Die anderen Fahrbeziehungen im Kreuzungsbereich sind gewährleistet.



5. Auf RadSCHNITZELJAGD mit Familie und Freunden
Am Sonntag, den 16. August, findet die 1. Heilbronner RadSCHNITZELJAGD statt. Wer von 11 bis 15 Uhr mit dem Fahrrad diverse Ziele im Heilbronner Stadtgebiet anfährt und sich an den Stempelstellen seine Radstempel abholt, kann an einer Verlosung mit Gewinnspiel teilnehmen.

  • Theater Heilbronn, Berliner Platz 1, 74072 Heilbronn (geöffnet, Führung hinter die Kulissen, Eintritt frei)
  • Correll‘sche Hammerschmiede, Widmannstraße 25, 74078 Heilbronn (geöffnet, Besichtigung möglich, Eintritt frei)
  • Bollwerksturm, Platz am Bollwerksturm, 74072 Heilbronn (geöffnet, Besteigung möglich, Eintritt frei)
  • SEH-Eisenbahnmuseum Böckingen, Leonhardstraße 15, 74080 Heilbronn (geöffnet, Familiensonntag, Besuch gegen Entgelt)
  • Deutsches Zweirad- und NSU-Museum Neckarsulm, Urbanstraße 11, 74172 Neckarsulm (geöffnet, Eintritt frei)
  • Eiscafé Felice, Allee 57, 74072 Heilbronn
  • Eiscafé Il Gelato, Bahnhofstraße 12, 74072 Heilbronn
  • Eiscafé Presutti, Marktplatz 13, 74072 Heilbronn
  • Botanischer Obstgarten, Kübelstraße 7/1, 74076 Heilbronn (geöffnet, Eintritt frei)
  • Kläranlage Heilbronn, Austraße 201, 74076 Heilbronn (geöffnet, Führung hinter die Kulissen, Eintritt frei)


  • Besuchersalzbergwerk Bad Friedrichshall, Bergrad-Bilfinger-Straße 1, 74177 Bad Friedrichshall-Kochendorf (geöffnet, Besuch gegen Entgelt)
  • Weinbaumuseum Erlenbach-Binswangen, An der Kelter 1, 74235 Erlenbach-Binswangen (geöffnet, Besuch gegen Entgelt)
  • Experimenta, Kranenstraße 14, 74072 Heilbronn (geöffnet, mit Stempelkarte ab 16 Uhr 50 % Erlass auf Ticketpreise)
  • Kiliansplatz, 74072 Heilbronn (RadSCHNITZELJAGD-Fest mit Programm, RadCHECK, Ziel der RadSCHNITZELJAGD)



An allen Stempelstellen sind die Stempelkarten erhältlich.

Auf dem Heilbronner Kiliansplatz gibt es von 11 bis 16 Uhr ein großes Rahmenprogramm: Der RadCHECK der Initiative RadKULTUR ist vor Ort. Hier können Fahrräder kostenlos überprüft werden. Kleinere Mängel werden direkt vor Ort behoben. Für Spaß und Abwechslung sorgen BMX-Shows und der Auftritt eines Kunstradvereins. Auch ein Pumptrack (=Biketrail) wird aufgebaut, die Polizei wird mit einem Sicherheits-LKW vor Ort sein.

Bis 15 Uhr können die Stempelkarten am RadKULTUR-Stand auf dem Kiliansplatz abgegeben werden, dann werden hier die Gewinner der RadSCHNITZELJAGD ermittelt. Neben der RadSCHNITZELJAGD-Preisverleihung findet auch die Kürung des RadSTARS statt: Oberbürgermeister Harry Mergel übergibt die Preise.

Die RadSCHNITZELJAGD ist ein Projekt der Stadt Heilbronn und der Initiative RadKULTUR. Die vom Ministerium für Verkehr und Infrastruktur Baden-Württemberg im Jahr 2012 gestartete Initiative RadKULTUR findet bereits in neun Modellkommunen statt – mit dabei seit 2015 die Stadt Heilbronn. Ziel des vielfältigen RadKULTUR-Programms auf Landesebene und in den Modellkommunen ist es, mehr Menschen fürs Radfahren zu begeistern und sie zu motivieren, in ihrem Alltag ganz selbstverständlich aufs Rad zu steigen. Dadurch soll das Mobilitätsverhalten im Land dauerhaft verändert und der Anteil des Radverkehrs am Gesamtverkehr gesteigert werden. Die Initiative RadKULTUR arbeitet eng mit der Arbeitsgemeinschaft.
Die Initiative RadKULTUR arbeitet eng mit der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen in Baden-Württemberg (AGFK-BW) e.V. zusammen, bei der auch die Stadt Heilbronn Mitglied ist.

Mehr Informationen unter www.radkultur-bw.de



6. MS Wissenschaft legt in Heilbronn an
Unter dem Motto "Zukunftsstadt" ist die MS Wissenschaft in rund 40 deutschen Städten unterwegs. Vom 11. August bis 13. August legt das Schiff am Anleger an der Kalistraße 36 in Heilbronn an. Täglich zwischen 10 und 19 Uhr öffnet es seine Türen für Besucher.

Auf der MS Wissenschaft dreht sich alles um die nachhaltige Stadt: Vor welchen Herausforderungen stehen Städte? Wie werden sie zukunftsfähig? Und was tun Forscherinnen und Forscher dafür, dass die Stadt von morgen lebenswert ist?

Schwerpunkte der Veranstaltung sind deshalb Mobilität und Vernetzung, Energie und Klima, aber auch Natur in der Stadt, neue Wohnformen und soziale und wirtschaftliche Entwicklungen. Gezeigt werden Zukunftsthemen und neue Technologien, an denen auch viele Unternehmen in Heilbronn-Franken erfolgreich arbeiten. Zukunftstechnologien sowie Lebens- und Arbeitswelten von morgen werden durch interaktive Exponate begreif- und erlebbar.

Mit der Stadtausstellung Neckarbogen in Verbindung mit dem Fraunhofer IAO Kompetenzzentrum LOGWERT an der Hochschule Heilbronn ist das Bundesgartenschaugelände eine ideale Anlegestelle für die MS Wissenschaft. Täglich wird es an Bord des Schiffes Vorträge geben zur Stadtausstellung Neckarbogen, die Teil der Bundesgartenschau Heilbronn 2019 sein wird und gleichzeitig Auftakt für ein zukunftsweisendes innerstädtisches Stadtquartier.

In einer Kooperation mit der experimenta Heilbronn wurde um den Aufenthalt der MS-Wissenschaft in Heilbronn ein spannendes Rahmenprogramm mit einer Energie-Rally in der experimenta zusammengestellt. Alle Teilnehmer der Rallye nehmen an einer Verlosung teil. Zu gewinnen gibt es einen tollen Preis aus dem experimentashop.

Um den Besuchern der experimenta auf kurzem Weg einen Besuch der MS Wissenschaft zu ermöglichen, verkehrt sechsmal täglich ein kostenloser Shuttlebus zwischen der experimenta und der Bushaltestelle zwischen Karl-Nägele- und Peter-Bruckmann-Brücke an der Kalistraße. Wer lieber zu Fuß gehen möchte, kann per Geocaching den Weg entdecken. Die experimenta hat hierzu einen Multicache mit fünf Stationen angelegt.

Weitere Infos: www.wissenschaftsjahr-zukunftsstadt.de und www.ms-wissenschaft.de



7. Jetzt für Ausbildung bei der Stadt bewerben
Bereits seit letzter Woche genießen die Schülerinnen und Schüler aus Baden-Württemberg die Ferien. Mit dem frisch gedruckten Zeugnis können sich diejenigen, die nächstes Jahr eine Ausbildung bei der Stadt Heilbronn anstreben, bewerben. Die Frist endet am 1. Oktober 2015.

2016 bilden die Stadt, die Stadtwerke und die Heilbronner Versorgungs GmbH in 28 Berufen aus. Das Angebot in den Bereichen Verwaltung, Technik und Soziales richtet sich an Mädchen und Jungen gleichermaßen. Von der Elektronikerin über den Verwaltungsfachangestellten bis hin zum Erzieher oder zum dualen Studium - die Bandbreite ist groß.

Unter dem Motto „Mach was aus Heilbronn - Mach was aus dir“ wirbt die Stadt um ihre Azubis. Die Bewerberinnen und Bewerber erwarten unter anderem eine abwechslungsreiche
Ausbildung und zusätzliche Qualifizierungsangebote. Zudem sprechen die grundsätzlich guten Übernahmechancen für eine Ausbildung bei der Stadt Heilbronn.

Weitere Infos: www.mach-was-aus-heilbronn.de





8. Volksfest endet am Wochenende
Eine Menge Menschen haben das diesjährige Unterländer Volksfest auf der Theresienwiese schon besucht. Wer ebenfalls die vielen Attraktionen und musikalischen Highlights genießen möchte, der muss sich beeilen, denn das Fest endet am Sonntag.

Bis dahin stehen noch einige Attraktionen auf dem Programm: Am Sonntagmorgen gibt es das Frühshoppen mit Livemusik vom Musikverein Kirchhausen. Großes Finale ist am Sonntagabend gegen 22.30 Uhr mit einem farbenprächtigen Feuerwerk.

Weitere Infos: www.heilbronn-tourist.de



9. Neckarstrand eingeweiht
Gestern hat Bürgermeister Wilfried Hajek den Neckarstrand beim Freibad Neckarhalde offiziell eingeweiht. Dieser war zuvor vom Grünflächenamt auf circa 200 Quadratmetern mit 50 Kubikmeter Flusssand angelegt worden.



Bei schönstem Wetter wurde der Strand von Bürgermeister Wilfried Hajek (r.), Grünflächenamtsleiter Hans-Peter Barz und seiner Stellvertreterin Helga Mühleck eingeweiht. Foto: Kentsch

Am Strand können die Besucher in den von der Kaffeebucht zur Verfügung gestellten Stühlen in der Sonne liegen, grillen und entspannen.

Lange wurde das Thema „Neckarstrand“ im Zusammenhang mit der Attraktivierung der Neckarufer besonders am Alten Neckar in der Innenstadt diskutiert. Mit dem neuen Sandstrand wird das Neckarufer nun weiter aufgewertet.



10. Grillstellen erneut gesperrt
Die Grillstellen im Stadtwald sind bis auf Weiteres erneut gesperrt. Aufgrund der anhaltenden Hitze und des geringen Niederschlags in den letzten Wochen besteht eine zu große Waldbrandgefahr. Zuwiderhandlungen gegen das Grillverbot werden mit einem Bußgeld geahndet.

Offenes Feuer, dazu zählt auch das Rauchen, ist im Wald vom 1. März bis zum 31. Oktober generell verboten. Auch mitgebrachte Grillgeräte, egal mit welcher Energiequelle diese betrieben werden, dürfen im Wald nicht benutzt werden. Gefährlich sind auch Auto-Katalysatoren, die bei laufendem Motor hohe Temperaturen erreichen und beim Parken über trockenem Gras oder Laub schnell einen Brand entfachen können. Deshalb sollten Autobesitzer auch in ihrem eigenen Interesse nicht außerhalb befestigter Straßen und Plätze parken.

Eine entscheidende Verringerung der Waldbrandgefahr könnten nur große Mengen Niederschlag bringen.

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